Mitverantwortung für unzulässige Inhalte

Als Betreiber einer Plattform oder eines interaktiven Angebotes sind Sie mittelbar verantwortlich für unzulässige Beiträge, die bei Ihnen gespeichert sind. Sobald Sie Kenntnis davon haben, dass ein User über Ihren Dienst rechtswidrige Inhalte verbreitet, müssen Sie aktiv werden und diese aus dem Netz nehmen. Reagieren Sie auf entsprechende Hinweise nicht, riskieren Sie selbst ein rechtliches Verfahren.

In Nutzungsrichtlinien Grenzen setzen

Provider und Plattformbetreiber sollten in ihren Nutzungsbedingungen und Richtlinien festlegen, welches Verhalten sie bei Usern nicht dulden. Sie können auch das Verbreiten extremistischer Inhalte untersagen, die nicht gegen Gesetze verstoßen. Ebenfalls festlegen können Sie Sanktionen, die bei Zuwiderhandlung drohen, zum Beispiel die Löschung von Beiträgen oder die Sperrung eines Accounts.

Meldefunktion bereitstellen und schnell reagieren

Stoßen User einer Plattform auf rechtswidrige Beiträge, ist es wichtig, dass sie diese möglichst unkompliziert dem Betreiber melden können. Die Meldefunktionen sollten daher schnell erreichbar und einfach zu handhaben sein. Hilfreich sind Buttons, über die jederzeit ein Formular aufgerufen werden kann. Es sollte auch die Möglichkeit bieten, den Grund der Meldung zu konkretisieren. Eingegangene Beschwerden sollten zeitnah überprüft und Verstöße gegen den Jugendschutz schnell beseitigt werden, um zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche gefährdet oder beeinträchtigt werden.

Moderationsmöglichkeiten und Hilfen bieten

Extremisten nutzen vor allem in interaktiven Angeboten die Möglichkeit, Kinder und Jugendliche zu beeinflussen. Damit die Propaganda keine Wirkung entfaltet, sollte die öffentliche Kommunikation in Diensten, die auch von Minderjährigen genutzt werden, sensibel beobachtet und moderiert werden. Nutzen Sie Ihre Möglichkeiten, regulierend in Diskussionen einzugreifen und stellen Sie Ihren Usern Tools und Infos zur Verfügung, die eine selbstständige Moderation von Seiten erleichtern. Wichtig ist auch, Unterstützung zu bieten, wenn Kinder und Jugendliche von Extremisten angesprochen oder bedroht werden. Im Idealfall sollten Sie einen eigenen Hilfebereich betreiben oder zumindest externe Info-Portale einbinden.