09.07.2018
Recht

Wer benötigt einen Jugendschutzbeauftragten?

Einen Jugendschutzbeaufragten benötigen nicht nur große Unternehmen. Jeder geschäftsmäßige Anbieter von Telemedien ist grundsätzlich zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten verpflichtet. Geschäftsmäßiges Handeln ist nicht mit gewerbsmäßigem Handeln gleichzusetzen, weshalb eine Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich ist. Nach der Rechtsprechung besteht die Pflicht bei allen nachhaltigen Angeboten, die sich außerhalb des rein privaten Bereichs bewegen, also z.B. auch bei an die Allgemeinhheit gerichteten politischen Blogs. Weitere Voraussetzung ist, dass in dem Angebot entwicklungsbeeinträchtigende oder jugendgefährdende Inhalte vorkommen, auch wenn dies in rechtmäßiger Weise geschieht. Wer weniger als 50 Mitarbeiter hat oder weniger als zehn Millionen Zugriffe im Monatsdurchschnitt, kann auf die Bestellung verzichten, wenn er sich einer Einrichtung der freiwilligen Selbstkontrolle anschließt und dieser die Wahrnehmung der Aufgaben eines Jugendschutzbeauftragten überträgt.

Der Jugendschutzbeauftragte muss in dem Angebot mit Namen und Kontaktdaten genau so schnell zu finden sein, wie die übrigen Pflichtangaben zum Anbieter. Es empfiehlt sich daher, diese Informationen im Rahmen des Impressums anzugeben.