Antimuslimischer Rassismus online

Nicht erst seit 2015, als die Themen Flucht und Migration aus vornehmlich islamisch geprägten Ländern im gesellschaftlichen Diskurs (wieder) an enormer Bedeutung gewannen, zeigt sich antimuslimischer Rassismus als ein drängendes gesellschaftliches Problem. Die Abwertung von Muslim:innen ist seit vielen Jahren eine Konstante auch in rechtsextremen Weltanschauungen und Propagandakampagnen. Und ebenso hat die Geschichte rassistischer Gewalt und rechtsterroristischer Anschläge gegen muslimische Menschen Kontinuität.

Dabei ist antimuslimischer Rassismus dadurch bestimmt, dass er Muslim:innen ihrem Wesen nach als grundverschieden oder „anders“ definiert. Im Gegensatz zur Eigengruppe, beispielsweise „den Deutschen“, werden muslimische Menschen als eine homogene Gruppe gesehen und dieser pauschal negativen Eigenschaften zugeschrieben: Rückständigkeit, Unzivilisiertheit, Gewalttätigkeit, Frauenfeindlichkeit. Diese Merkmale werden allen Menschen, die als muslimisch identifiziert werden, angedichtet, ganz gleich, welche individuellen Sichtweisen die Person hat oder ob es sich tatsächlich um eine gläubige Muslimin bzw. einen praktizierenden Muslim handelt. Rein über die echte oder vermeintliche Zugehörigkeit zu einer Bevölkerungsgruppe, die oft nicht nur religiös, sondern auch diffus „kulturell“ begründet wird, findet ein Abwertungsprozess statt.

Die Negativzuschreibungen lassen aus der angeblich „naturgemäß“ verschiedenen Fremdgruppe schnell eine Feindkonstruktion werden: Muslimische Menschen werden als allgegenwärtige Bedrohung gedeutet, gegen die es sich zu wehren gelte. Diese Wahrnehmung wird von rechtsextremen Hetzkampagnen online wie offline noch befeuert. Das trägt zu einer Alltäglichkeit von antimuslimischem Hass bei, der sich auch im Internet äußert, bestärkt wird und sich bisweilen organisiert.

Selbst die große Dominanz des Themas Corona-Pandemie sorgt nicht dafür, dass rechtsextreme Personen oder Gruppierungen weniger antimuslimische Hetze betreiben. Vielmehr wird beides miteinander verbunden. So wurde online darüber „gescherzt“, die aufgrund der Reiseausfälle unter Druck geratenen Fluggesellschaften durch vermehrte Abschiebungen vor allem muslimischer Migrant:innen zu retten. Die Aufforderung, daheim zu bleiben und die Mobilität zum Schutze vor Infektionen einzuschränken, nutzen rassistische User:innen zur Begründung und Forderung, muslimischen Menschen die Einreise zu verwehren. Berichterstattungen über muslimische Feiern als (mögliche) Superspreader-Events wurden bereitwillig aufgegriffen, um Muslim:innen in rassistischer Weise als direkte Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu brandmarken.

Doch auch das etablierte Stereotyp des islamistischen Terroristen als Bedrohung für Deutschland ist nach wie vor aktuell und wird in rechtsextremen Kampagnen gepflegt. Vor wenigen Monaten beispielsweise initiierte die „Identitäre Bewegung“ die Kampagne schiebt sie ab. Auf der dazugehörigen Website wird eine „Gefährder Map“ betrieben, welche (vermeintliche) islamistische Gefährder, radikalislamische Moscheen und Vereine sowie erfolgte oder verhinderte Anschläge auf einer Deutschlandkarte verortet. Im Begleittext fordern sie die sofortige Grenzschließung sowie rigorose Abschiebungen. Flucht und Migration wird so in einen zwingend kausalen Zusammenhang mit islamistischem Terrorismus gebracht. Daneben rufen sie insbesondere Personen im Staatsdienst dazu auf, an ihrer „Gefährderdatenbank“ mitzuarbeiten und Hinweise an sie zu senden.

„The Great Replacement“, der „große Austausch“: so betitelte der Attentäter von Christchurch sein „Manifest“, das er im Netz veröffentlichte, bevor er 2019 in zwei Moscheen 51 Menschen ermordete sowie weitere 50 teils schwer verletzte. 2011 war bereits der rechtsextreme Anschlag von Oslo und Utøya in ähnlicher rassistischer und verschwörungsideologischer Weise vom entsprechenden Täter begründet worden. Eine ganze Reihe weiterer, rechtsterroristischer Anschläge weltweit gleichen sich, was die ideologische Begründung, die Tathandlung sowie die Rolle des Netzes und bestimmter Online-Communitys als Inspirationsräume und Resonanzböden betrifft. Dies gilt auch für den Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020, bei dem neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Auch dieser zeigt, dass antimuslimischer Rassismus in mörderischer Gewalt münden kann.

Werden muslimische Menschen im Rahmen rechtsextremer Onlinepropaganda und gezielten Hasskampagnen beispielsweise als „Invasoren“ dargestellt, erscheint nämlich nahezu jedes Mittel recht, gegen diese vorzugehen. Mithilfe allerlei Kriegsrhetorik, wenn u.a. von einer anstehenden „Reconquista“ die Rede ist, werden Muslim:innen zu Feinden umgedeutet, die es in einem existenziellen Kampf zu besiegen und letztlich zu vernichten gelte. Dabei wird sprachlich ein überzeitlicher Antagonismus konstruiert: Der historische Normalzustand zwischen der christlich und der islamisch geprägten Welt sei vorrangig eine von abgewehrten, muslimischen Eroberungsbestrebungen.

Die enorme Verbreitung antimuslimischer Hetze im Netz zeigt sich auch in den Zahlen bei jugendschutz.net. Im Themenbereich Rechtsextremismus wurden in rund einem Fünftel der geprüften Angebote im Jahr 2020 Maßnahmen gegen Inhalte ergriffen, die sich gegen muslimische Menschen richteten. Zum weitaus überwiegenden Teil handelte es sich dabei um Volksverhetzungen oder Aufrufe zur Gewalt.

Doch nicht immer sind Äußerungen gegen Muslim:innen justiziabel. Im Gegenteil: Ein Großteil der antimuslimischen Hetze, die jugendschutz.net im Zusammenhang mit seinem kontinuierlichen Monitoring rechtsextremer Onlineangebote beobachtet, liegt außerhalb des jugendmedienschutzrechtlichen Handlungsrahmens. Doch auch wenn antimuslimische Abwertungen und Diffamierungen im Netz zu einem nicht geringen Teil bisweilen subtiler geäußert werden, sind sie nicht deshalb unproblematischer.

Gerade in der Subtilität steckt die Gefahr einer weiter voranschreitenden Normalisierung. In Kombination mit der Alltäglich- und Allgegenwärtigkeit von antimuslimischem Rassismus im Netz führt dies dazu, dass sich Vorurteile zementieren, Feindbilder verfestigen und Angriffe legitim erscheinen.
Umso wichtiger ist es daher, antimuslimischen Rassismus und seine Ausprägungen online als gesellschaftliches Problem und Gefahr für eine pluralistische Gesellschaft, in der muslimische Menschen ohne Angst leben können, wahrzunehmen und zu benennen.