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Antimuslimischer Rassismus online

Antimuslimischer Rassismus ist im Netz allgegenwärtig – von einzelnen Kommentaren oder Memes, in denen muslimische Menschen verächtlich gemacht werden, bis hin zu gezielten Hasskampagnen von Rechtsextremen, die zu Gewalt oder gar Mord an Muslim:innen aufrufen. Insbesondere im Zusammenhang mit bestimmten gesellschaftlichen, nationalen oder globalen Ereignissen erreicht antimuslimischer Rassismus online immer wieder neue Ausmaße. Sei es die propagandistische Instrumentalisierung islamistischer Terroranschläge oder die Verschwörungserzählung vom „großen Austausch“, gemäß der Muslim:innen die „deutsche“ Bevölkerung zu verdrängen suchen: Das Schüren von Hass auf muslimische Menschen ist eine Grundkonstante menschenfeindlicher Onlinepropaganda. Sie motiviert nicht zuletzt zu tödlichen, rechtsterroristischen Gewalttaten weltweit.

Antimuslimischer Rassismus: Kontinuitäten und Grundmuster

Nicht erst seit 2015, als die Themen Flucht und Migration aus vornehmlich islamisch geprägten Ländern im gesellschaftlichen Diskurs (wieder) an enormer Bedeutung gewannen, zeigt sich antimuslimischer Rassismus als ein drängendes gesellschaftliches Problem. Die Abwertung von Muslim:innen ist seit vielen Jahren eine Konstante auch in rechtsextremen Weltanschauungen und Propagandakampagnen. Und ebenso hat die Geschichte rassistischer Gewalt und rechtsterroristischer Anschläge gegen muslimische Menschen Kontinuität.

Dabei ist antimuslimischer Rassismus dadurch bestimmt, dass er Muslim:innen ihrem Wesen nach als grundverschieden oder „anders“ definiert. Im Gegensatz zur Eigengruppe, beispielsweise „den Deutschen“, werden muslimische Menschen als eine homogene Gruppe gesehen und dieser pauschal negativen Eigenschaften zugeschrieben: Rückständigkeit, Unzivilisiertheit, Gewalttätigkeit, Frauenfeindlichkeit. Diese Merkmale werden allen Menschen, die als muslimisch identifiziert werden, angedichtet, ganz gleich, welche individuellen Sichtweisen die Person hat oder ob es sich tatsächlich um eine gläubige Muslimin bzw. einen praktizierenden Muslim handelt. Rein über die echte oder vermeintliche Zugehörigkeit zu einer Bevölkerungsgruppe, die oft nicht nur religiös, sondern auch diffus „kulturell“ begründet wird, findet ein Abwertungsprozess statt.

Die Negativzuschreibungen lassen aus der angeblich „naturgemäß“ verschiedenen Fremdgruppe schnell eine Feindkonstruktion werden: Muslimische Menschen werden als allgegenwärtige Bedrohung gedeutet, gegen die es sich zu wehren gelte. Diese Wahrnehmung wird von rechtsextremen Hetzkampagnen online wie offline noch befeuert. Das trägt zu einer Alltäglichkeit von antimuslimischem Hass bei, der sich auch im Internet äußert, bestärkt wird und sich bisweilen organisiert.

Der alltägliche Hass: Musliminnen und Muslime als Feindbild

Hasserfüllte und verhetzende Äußerungen gegen muslimische Menschen sind im Netz allgegenwärtig. Weder sind sie auf nur wenige Dienste noch auf einzelne Onlineformate begrenzt: In Kommentarspalten, Livechats, Videobeiträgen oder Memes ist antimuslimischer Rassismus zu finden. Und sowohl die beliebten Social-Media-Dienste wie auch die sogenannten Ausweichplattformen (z.B. Telegram) und Websites werden zur Verbreitung genutzt.

Dabei zeigt sich insbesondere, dass im Zusammenhang mit Beiträgen über den Islam, muslimisches Leben in Deutschland oder vor allem islamistische Gewalttaten herabsetzende und verächtlichmachende Kommentare gehäuft auftreten. Auch bei den Themen Flucht und Migration finden sich regelmäßig antimuslimische Äußerungen, die bisweilen schnell ganze Kommentarspalten fluten. Hashtags wiederum werden genutzt, um antimuslimisches Gedankengut an Themen und Ereignisse zu binden, die über einzelne Beiträge oder sogar Dienste hinweg diskutiert werden.

Dies ließ sich beispielsweise im Zusammenhang mit dem islamistischen Anschlag am 2. November 2020 in Wien auf Twitter in Echtzeit beobachten: Hashtags wie #Wien, #ViennaAttack oder auch der von der Polizei Wien genutzte #0211w wurden missbraucht, um Muslim:innen sowie den Islam generell zu dämonisieren und eine grundsätzliche Gewaltnähe zu unterstellen. Um dies vorgeblich zu belegen, wurden auch drastische Gewaltdarstellungen aus islamistischen Propagandavideo verbreitet, die von Twitter jedoch in weniger als 24 Stunden entfernt wurden.

Rechtsextreme schüren gezielt antimuslimischen Rassismus

Auch losgelöst von der Berichterstattung über konkrete Ereignisse oder gesellschaftliche Entwicklungen wird im Netz gegen muslimische Menschen gehetzt. Antimuslimischer Rassismus ist in Sozialen Medien zu so etwas wie einem Dauerrauschen geworden. Neben allgemeinem antimuslimischem Hass finden sich gezielte rassistische Anfeindungen und rechtsextreme Hetzkampagnen. Diese haben vor allem muslimisch identifizierte Menschen zum Ziel, die online ihre Meinung äußern oder in der Öffentlichkeit stehen wie die Berliner Politikerin Sawsan Chebli.

Selbst die große Dominanz des Themas Corona-Pandemie sorgt nicht dafür, dass rechtsextreme Personen oder Gruppierungen weniger antimuslimische Hetze betreiben. Vielmehr wird beides miteinander verbunden. So wurde online darüber „gescherzt“, die aufgrund der Reiseausfälle unter Druck geratenen Fluggesellschaften durch vermehrte Abschiebungen vor allem muslimischer Migrant:innen zu retten. Die Aufforderung, daheim zu bleiben und die Mobilität zum Schutze vor Infektionen einzuschränken, nutzen rassistische User:innen zur Begründung und Forderung, muslimischen Menschen die Einreise zu verwehren. Berichterstattungen über muslimische Feiern als (mögliche) Superspreader-Events wurden bereitwillig aufgegriffen, um Muslim:innen in rassistischer Weise als direkte Gefahr für die öffentliche Gesundheit zu brandmarken.

Doch auch das etablierte Stereotyp des islamistischen Terroristen als Bedrohung für Deutschland ist nach wie vor aktuell und wird in rechtsextremen Kampagnen gepflegt. Vor wenigen Monaten beispielsweise initiierte die „Identitäre Bewegung“ die Kampagne schiebt sie ab. Auf der dazugehörigen Website wird eine „Gefährder Map“ betrieben, welche (vermeintliche) islamistische Gefährder, radikalislamische Moscheen und Vereine sowie erfolgte oder verhinderte Anschläge auf einer Deutschlandkarte verortet. Im Begleittext fordern sie die sofortige Grenzschließung sowie rigorose Abschiebungen. Flucht und Migration wird so in einen zwingend kausalen Zusammenhang mit islamistischem Terrorismus gebracht. Daneben rufen sie insbesondere Personen im Staatsdienst dazu auf, an ihrer „Gefährderdatenbank“ mitzuarbeiten und Hinweise an sie zu senden.

Rechtsextremismus und Islamismus: Verhängnisvolles Wechselverhältnis

Während rechtsextreme Gruppierungen und Einzelpersonen islamistische Gewalttaten für sich nutzen, um Ängste und Hass zu schüren, binden Islamist:innen rechtsextreme Hasskampagnen wie auch rechtsterroristische Anschläge wiederum in ihre Propaganda ein. Islamistische Gruppierungen docken dabei häufig an Diskriminierungs- und Rassismuserfahrungen junger Menschen an und verbinden diese mit einer vermeintlich einfachen Antwort: Gegen eine feindlich gesinnte, moralisch verkommene Mehrheitsgesellschaft müsse eine starke, homogene Gemeinschaft der Muslim:innen entstehen.

Was sich so ausbildet, ist ein verhängnisvolles Wechselverhältnis. Rechtsextreme wie Islamist:innen nutzen Taten und Propagandainhalte der jeweils anderen Seite, um neue Anhänger:innen zu gewinnen und ihre Weltsicht zu verbreiten. So ist antimuslimischer Rassismus auch ein zentrales Thema islamistischer Gruppierungen geworden, mit welchem sie junge Menschen zu erreichen versuchen.

Mehr dazu im Report Antimuslimischer Rassismus und islamistische Onlinepropaganda

Eine Propagandastrategie der Rechtsextremen wird so deutlich: Sie setzen muslimische Menschen mit Islamist:innen gleich und assoziieren sie pauschal mit terroristischer Gewalt. Ziel ist es, Ängste und Abneigung bis hin zum Hass zu schüren und hierdurch Menschen für die eigene Sache zu gewinnen. Dabei wird immer wieder ein umfassendes Grundnarrativ genutzt: Die mit schlechthin negativen Eigenschaften assoziierte Fremdgruppe der Muslim:innen bedrohe die Eigengruppe („die Deutschen“) existenziell – wobei sich beide Gruppen kategorisch ausschließen. Dass ein wie auch immer geartetes „Deutsch-Sein“ auch „Muslimisch-Sein“ bedeuten kann, ist in dieser Weltsicht praktisch unvorstellbar. Wie wirkmächtig das Bild von der fremdartigen muslimischen Bedrohung für die imaginierte eigene, angestammte Bevölkerung ist, zeigt sich nicht zuletzt in der großen Bekanntheit rechtsextremer Narrative wie dem der „Islamisierung“ oder dem des „großen Austauschs“.

Virulente Verschwörungsmythen: Der „große Austausch“

Ein – wenn nicht das zentrale – Motiv rechtsextremer Propaganda im Netz ist seit Jahren das einer drohenden „Islamisierung“. Wie bei der Rede vom „Bevölkerungsaustausch“ oder „großen Austausch“ bezeichnet dies ein bestimmtes Szenario: Durch eine Zunahme an Flucht- und Migrationsbewegungen sowie demografischen Entwicklungen sei ganz Europa – und besonders Deutschland – in seiner Existenz bedroht. Der Islam sei mit so etwas wie „westlichen Werten“ oder der „deutschen Identität“ grundsätzlich nicht vereinbar. Folglich sei auch die Integration von Muslim:innen oder auch nur das friedliche Zusammenleben mit ihnen unmöglich.

Um dies vermeintlich zu belegen, werden pseudowissenschaftliche Erklärungen herangezogen, die beispielsweise demografische Entwicklungen im Sinne eines „Untergangsszenarios“ interpretieren. Muslim:innen wird dabei häufig unterstellt, sie verfolgten selbst einen Unterwerfungsplan. Dafür würden sie „Taqiyya“ betreiben: Sich nur zur Tarnung „westlichen“ Gepflogenheiten anpassen, bis sie die Mehrheit der Bevölkerung stellen. Sei dies erreicht, begänne der Umbau von Politik, Recht und Gesellschaft hin zu einer islamischen Herrschaftsordnung. In der würde die übrige, nicht-muslimische Bevölkerung unterdrückt. Der Begriff "Taqiyya" selbst bezeichnet eigentlich ein historisches, vor allem schiitisches Konzept: das Prinzip der Verheimlichung des eigenen Glaubens, wenn durch dessen Bekanntheit Gefahr für Leib und Leben besteht. Rechtsextreme deuten diesen Begriff entsprechend missbräuchlich um.

Oft zeigen sich in diesem Zusammenhang auch implizite oder explizite Anschlüsse an antisemitische Verschwörungsmythen. So wird die Erzählung vom „großen Austausch“ häufig mit der Frage verknüpft, wer diesen vorantreibe. Als Drahtzieher hinter der vermeintlich gezielten Schwächung Deutschlands wird dabei auf „mächtige Eliten“, auf „Globalisten“ oder direkt auf jüdische Personen verwiesen. Insbesondere der US-amerikanische Investor George Soros sowie die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung Anetta Kahane werden in Online-Pamphleten, Memes und Videoformaten immer wieder antisemitisch dämonisiert und verleumdet. Die Verschwörungserzählung vom „großen Austausch“ bildet somit eine Schnittstelle von antimuslimischem Rassismus und antisemitischen Ressentiments.

Online-Hetze gegen muslimische Menschen befeuert Gewalttaten

„The Great Replacement“, der „große Austausch“: so betitelte der Attentäter von Christchurch sein „Manifest“, das er im Netz veröffentlichte, bevor er 2019 in zwei Moscheen 51 Menschen ermordete sowie weitere 50 teils schwer verletzte. 2011 war bereits der rechtsextreme Anschlag von Oslo und Utøya in ähnlicher rassistischer und verschwörungsideologischer Weise vom entsprechenden Täter begründet worden. Eine ganze Reihe weiterer, rechtsterroristischer Anschläge weltweit gleichen sich, was die ideologische Begründung, die Tathandlung sowie die Rolle des Netzes und bestimmter Online-Communitys als Inspirationsräume und Resonanzböden betrifft. Dies gilt auch für den Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020, bei dem neun Menschen aus rassistischen Motiven ermordet wurden. Auch dieser zeigt, dass antimuslimischer Rassismus in mörderischer Gewalt münden kann.

Werden muslimische Menschen im Rahmen rechtsextremer Onlinepropaganda und gezielten Hasskampagnen beispielsweise als „Invasoren“ dargestellt, erscheint nämlich nahezu jedes Mittel recht, gegen diese vorzugehen. Mithilfe allerlei Kriegsrhetorik, wenn u.a. von einer anstehenden „Reconquista“ die Rede ist, werden Muslim:innen zu Feinden umgedeutet, die es in einem existenziellen Kampf zu besiegen und letztlich zu vernichten gelte. Dabei wird sprachlich ein überzeitlicher Antagonismus konstruiert: Der historische Normalzustand zwischen der christlich und der islamisch geprägten Welt sei vorrangig eine von abgewehrten, muslimischen Eroberungsbestrebungen.

Die vermeintliche Dringlichkeit, selbst zur Tat zu schreiten, wird noch durch solche, oben erwähnten Narrative verstärkt, die in verschwörungsideologischer Manier Muslim:innen als „Migrationswaffe“ zur „Umvolkung“ entmenschlichen. Wenn demokratische Prozesse nur Schein sind, wenn letztlich alle unter einer Decke stecken, um Deutschland, Europa und letzten Endes die gesamte westliche Welt zu „islamisieren“ und damit zu unterjochen, erscheint ein gewaltvoller Umsturz als einzige Möglichkeit der vermeintlichen Gegenwehr. In Kanälen beispielsweise bei Telegram, die vor allem rechtsterroristische Propaganda betreiben, wird auch ganz explizit zu Gewalt und Mord an muslimischen Menschen aufgerufen, während Attentäter als Vorbilder verehrt werden.

Normalisierung antimuslimischer Einstellungen

Die enorme Verbreitung antimuslimischer Hetze im Netz zeigt sich auch in den Zahlen bei jugendschutz.net. Im Themenbereich Rechtsextremismus wurden in rund einem Fünftel der geprüften Angebote im Jahr 2020 Maßnahmen gegen Inhalte ergriffen, die sich gegen muslimische Menschen richteten. Zum weitaus überwiegenden Teil handelte es sich dabei um Volksverhetzungen oder Aufrufe zur Gewalt.

Doch nicht immer sind Äußerungen gegen Muslim:innen justiziabel. Im Gegenteil: Ein Großteil der antimuslimischen Hetze, die jugendschutz.net im Zusammenhang mit seinem kontinuierlichen Monitoring rechtsextremer Onlineangebote beobachtet, liegt außerhalb des jugendmedienschutzrechtlichen Handlungsrahmens. Doch auch wenn antimuslimische Abwertungen und Diffamierungen im Netz zu einem nicht geringen Teil bisweilen subtiler geäußert werden, sind sie nicht deshalb unproblematischer.

Gerade in der Subtilität steckt die Gefahr einer weiter voranschreitenden Normalisierung. In Kombination mit der Alltäglich- und Allgegenwärtigkeit von antimuslimischem Rassismus im Netz führt dies dazu, dass sich Vorurteile zementieren, Feindbilder verfestigen und Angriffe legitim erscheinen.
Umso wichtiger ist es daher, antimuslimischen Rassismus und seine Ausprägungen online als gesellschaftliches Problem und Gefahr für eine pluralistische Gesellschaft, in der muslimische Menschen ohne Angst leben können, wahrzunehmen und zu benennen.

Nachhaltige Präventionsansätze notwendig

Antimuslimischer Rassismus stellt eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung dar, der mit einer Vielzahl an Gegenstrategien begegnet werden muss. Nachhaltige Präventionsansätze insbesondere mit Blick auf Kinder und Jugendliche haben dabei einen großen Stellenwert. Die Omnipräsenz von antimuslimischer Hetze im Netz bedeutet nämlich auch, dass sie besonders stark dort vorhanden ist, wo junge Menschen sich selbstverständlich bewegen. Die Sozialen Medien bilden einen wichtigen Teil der Lebenswelt von Heranwachsenden. Hier suchen und finden sie auch Orientierung, was etwa gesellschaftliche Werte oder die Deutung sozialer und politischer Spannungen und Konflikte betrifft. Werden Vorurteile als „natürlich“ behandelt, Ängste geschürt und Abwertungen betrieben, kann dies das Selbst- und Weltbild negativ beeinflussen. Darüber hinaus besteht für junge Muslim:innen die Gefahr, online selbst direkt Ziel von rassistischen Angriffen zu werden.

Insbesondere von Diskriminierung und Rassismus betroffene Jugendliche gilt es in ihrem Erfahren ernst zu nehmen, sie in Krisensituationen schnell zu unterstützen und ihnen eine Stimme zu geben. Beratungs- und Hilfsangebote gerade mit einem niedrigschwelligen Online-Zugang können dabei besonders hilfreich sein, sie in ihren Lebenswelten zu erreichen. Nicht-muslimische Jugendliche hingegen sollten für antimuslimischen Rassismus und Hetze im Netz sensibilisiert werden. Vor allem subtilere Propaganda und Falschinformationen bedürfen zudem die Befähigung zum kritischen Umgang mit Medieninhalten, auch um einer weiterführenden Normalisierung entgegenwirken zu können.

Nicht zuletzt geht es in einer generalpräventiven Sichtweise darum, Kindern und Jugendlichen einerseits demokratische Werte und die Bedingungen eines guten Zusammenlebens in einer pluralistischen Gesellschaft näher zu bringen und sie andererseits im Umgang mit Widersprüchen, komplexen gesellschaftlichen Verhältnissen und in der Entwicklung eines selbstbestimmten, empathischen und kritisch-reflexiven Standpunktes zu bestärken. Dies schützt sie nicht nur vor Manipulationen durch rechtsextreme Onlinepropaganda, sondern ermöglicht ihnen auch, sich selbst gegen antimuslimischen Rassismus stark zu machen.

Prävention gegen antimuslimischen Rassismus

In den letzten Jahren sind eine ganze Reihe an Projekten entstanden, die sich mit antimuslimischem Rassismus beschäftigen und präventive Ansätze entwickelt haben. Hier einige Beispiele, insbesondere gefördert im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“:

Februar 2021