Zwischen Verschwörung, Relativierung und Machtdemonstration

Mit rasanter Geschwindigkeit verbreitete sich in rechtsextremen, verschwörungsideologisch geprägten Kanälen die Einschätzung, dass die Erstürmung des Kapitols eine Inszenierung sei. Vor allem ein Narrativ ist hier immer wieder zu finden: Es handle sich bei den Ereignissen eigentlich um einen Coup der „Globalisten“ gegen Donald Trump. Ziel sei die Ablenkung von der angeblich gefälschten Wahl, durch die Joe Biden in wenigen Tagen zum neuen US-Präsidenten gemacht werde. Dafür sei gezielt „die Antifa“ als Trump-Anhänger:innen verkleidet unter die Protestierenden geschleust worden, die dann die Masse aufgestachelt habe. Die gewaltvollen Bilder, welche die Verschwörer:innen bräuchten, um die wahren Patriot:innen zu diskreditieren und das eigene Unterdrückungsregime auszubauen und zu festigen, seien so gezielt erzeugt worden. Daneben oder teilweise ergänzend existieren auch weitere Versionen dieser Erzählung. In diesen wird Trump des Verrats bezichtigt oder als Planer der Ausschreitungen identifizieren, um das Kriegsrecht ausrufen zu können.

Noch am Abend des 6. Januars ging der Kopf der deutschsprachigen „Identitären Bewegung“, Martin Sellner, auf dem Videostreaming-Dienst DLive online, um über die Ereignisse in den USA zu sprechen und seine Einschätzungen abzugeben. Was ihn und seine Gesprächspartner besonders beschäftigte, war, wie die in großen Teilen gewaltsame Stürmung des Kapitols relativiert werden könne, um allzu großen Schaden abzuwenden. Nicht nur hier, sondern auch in anderen rechtsextremen Kanälen wurden so die Trump-Anhänger:innen, die sich an den Ausschreitungen in Washington, D.C. beteiligt hatten, als Personen dargestellt, die vielleicht etwas desorientiert und frustriert, größtenteils aber friedlich gewesen seien. Die Ursache für die gewaltsame Eskalation sei vielmehr die weltweite Unterdrückung von „Dissidenten“ als „Meinungsterroristen“ durch einen Verbund von „linken“ Social-Media-Diensten, Politik und Medien, so suggerierte Sellner. Die Angst vorm angeblichen „Bevölkerungsaustausch“, der insbesondere in den USA massiv betrieben werde, treibe die Protestierenden als vermeintliche Opfer zu drastischen Handlungen. Sellner und andere stilisierten die Trump-Anhänger:innen somit zu quasi in Notwehr Handelnden, deren Gewaltanwendung mindestens nachvollziehbar sei.

Viele rechtsextreme Akteure befürchteten und befürchten weiterhin, dass sie verstärkt von Deplatforming betroffen sein könnten, also die Löschung ihrer Kanäle und Gruppen von Social-Media-Plattform. Tatsächlich haben sich nicht wenige Dienste seit dem 6. Januar 2021 verstärkt gegen solche Profile, Kanäle und Gruppen gerichtet, welche für die Propaganda, Aufhetzung und damit die Ausschreitungen mitverantwortlich gemacht werden. Oder es wurde, wie im Fall des bei Rechtsextremen beliebte Microblogging-Angebots Parler, direkt gegen den Dienst selbst vorgegangen. Und selbst Telegram, das unter Rechtsextremen nach wie vor als „sicherer Hafen“ für ihre Propaganda gilt, hat eine ganze Reihe rechtsterroristischer Kanäle entfernt. Die Fülle an Reaktionen ist kaum zu überblicken, wie u.a. dieser Sammelthread von Karolin Schwarz auf Twitter veranschaulicht.

Rechtsextreme nehmen das Deplatforming ebenfalls als Beleg für die angeblich globale Unterdrückung von vermeintlich nur nicht „mainstreamkompatiblen“ Meinungen. Auch in deutschsprachigen Kanälen wird in diesem Zusammenhang von „The Great Purge“ (dt.: „große Säuberung“) gesprochen und somit ein Ausdruck benutzt, der zuvorderst den stalinistischen Terror gegen mutmaßliche Gegner:innen beschreibt.

Wenngleich im dem neonazistischen und neu-rechten Spektrum die offensichtlich am „Sturm“ zentral beteiligten, verschwörungsgläubigen QAnon-Anhänger:innen eher als „Wirrköpfe“ bezeichnet werden: In den Augen vieler zeigen die Bilder, dass ein größeres Potenzial vorhanden sei, selbst direkte, gewaltvolle Aktionen zu forcieren. Notwendig dafür sei, die unterschiedlichen, rechtsextremen Spektren und Milieus, die auch in Washington, D.C. präsent waren, zusammenzuführen und auf ein gemeinsames Ziel auszurichten.

Nicht wenige demokratiefeindliche User:innen erachten entsprechend in den gewaltsamen Ausschreitungen und in der Kapitol-Erstürmung eine inspirierende Machtdemonstration. Wenn nur genügend Entschlossene dasselbe Ziel verfolgten, so der Tenor, dann wäre Ähnliches auch in anderen Ländern, darunter Deutschland, möglich.